Zacco | Löschungsverfahren für Marken und Designs - Nichtigkeitsverfahren

Löschungsverfahren für Marken und Designs

Im Rahmen eines Löschungsverfahrens kann der fortgesetzten Eintragung einer Marke oder eines Designs widersprochen werden. Wir bei Zacco bieten vielen Mandanten Unterstützung bei solchen Löschungsverfahren.

Im Falle von Marken oder Designs, die von anderen eingetragen wurden und die denen Ihres Unternehmens ähneln, können Sie durch ein Löschungsverfahren Ihr Unternehmen schützen und Ihren Wettbewerbsvorteil sichern. Durch die Löschung einer Marken- oder Designeintragung wird der Eintrag aus der offiziellen Datenbank entfernt. Im Anschluss an dieses Verfahren können andere Personen die Marke oder das Design eintragen lassen.

Bei einem Antrag auf Löschung einer Marke oder eines Designs müssen triftige Gründe vorliegen

Gründe für die Anfechtung einer Marken- oder Designeintragung können sein:

    • Es bestehen ältere Rechte (z. B. Marken- oder Designrechte), die durch die Eintragung verletzt werden.
    • Bei Marken:
      • Die Marke wird nicht mehr verwendet.
      • Die Verwendung der eingetragenen Marke würde Ihrer Marke schaden.
    • Bei Designs:
      • Dem eingetragenen Design fehlte die Neuheit oder die Eigenart.

Unsere Anwälte helfen Ihnen gerne weiter
Ob Sie ein Marken- bzw. Designlöschungsverfahren einleiten oder Ihre Marke in einem Löschungsverfahren verteidigen möchten – wir können Ihnen helfen. Kontaktieren Sie uns noch heute!

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